Der Verkauf erfolgt ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen. Einkaufsbedingungen des Käufers oder sonstige abweichende Vereinbarungen gelten nur, wenn diese von uns schriftlich bestätigt worden sind. Sofern bereits bei der Anfrage oder bei der Bestellung andere Bedingungen des Käufers bekannt gegeben wurden, gelten diese hiermit als widersprochen.

Unsere Angebote sind, sofern sie keine andere Frist ausweisen für 90 Tage, vom Angebotsdatum an gerechnet, gültig. Für Nachbestellungen sind die Preise unverbindlich.

Ihre Aufträge werden rechtsgültig durch unsere Bestätigung, deren Inhalt für das Vertragsverhältnis allein maßgebend ist. Telefonische oder mündliche Vereinbarungen sowie Absprachen mit unseren Vertretern bedürfen zur Rechtsgültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

Unsere Preise gelten ab Werk und schließen die Nebenkosten (Fracht, Porto, Verpackung, Versicherung) auch bei Teillieferungen nicht ein. Die Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe des üblichen Bankzinses für Kontokorrentschulden berechnet. Bei Zahlungen mit Wechsel, Schecks oder anderen Anweisungspapieren fallen die Kosten für Diskontierung und Einziehung dem Käufer zur Last. Wechsel und Schecks gelten außerdem erst nach Einlösung als Zahlung. Kommt ein Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach oder werden uns Umständen bekannt, die seine Kreditwürdigkeit in Frage stellen, so wird unsere gesamte Restforderung sofort fällig. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder bei weiteren Lieferungen Sicherheiten bzw. Vorauszahlung zu verlangen. Entstehende Kosten für den Einzug von Forderungen sind vom Käufer zu tragen.

Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Mit der Übergabe der Sendung an Post, Bahn oder Spediteur geht die Gefahr auf den Käufer über.

Mängelrügen werden nur innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware berücksichtigt. Falls die Ware nachweislich von uns fehlerhaft geliefert wurde, wird gegen Rückgabe der fehlerhaften Stücke, die sich im Originalzustand befinden und ordnungsgemäß verpackt sein müssen, frachtfreier und kostenloser Ersatz geliefert. Alle weitergehenden Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, besonders solche auf Wandlung oder Minderung oder auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art - auch von solchen, die außerhalb des Liefergegenstandes entstanden sind, sogenannte mittelbare Schäden an Personen oder Sachen, durch Produktionsausfall oder entgangenen Gewinn.

Auftragsannullierung oder -änderung nach erfolgter Annahme des Auftrages setzt unsere schriftliche Zustimmung voraus. Bereits gefertigte und sich in der Fertigung befindliche Teile sowie speziell zur Ausführung eines Auftrages erstellte Gegenstände werden von uns in Rechnung gestellt.

Unsere Lieferzeitangaben erfolgen nach bestem Ermessen unter Berücksichtigung unserer jeweiligen Liefersituation und Produktionsmöglichkeiten. Soweit die Lieferung nicht ab Lager erfolgt, müssen die Lieferfristen im einzelnen abgesprochen werden, wobei unsere schriftliche Bestätigung maßgebend ist.

Die Verzögerung der Lieferung durch Umstände, die von uns nicht zu vertreten sind, wie Streik, Brand, Rohstoffmangel oder andere Betriebsstörungen, die die Ausführung übernommener Aufträge unmöglich machen oder wesentlich erschweren, berechtigen uns, die Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung auszudehnen.

Bei Abrufaufträgen, die nicht innerhalb von 3 Monaten abgerufen werden, sind wir berechtigt, auf sofortiger Abnahme zu bestehen oder vom Vertrag zurückzutreten. In beiden Fällen ist eine Abmahnung notwendig.

Gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises sowie sonstiger Forderungen aus früheren Lieferungen unser Eigentum. Sie darf weder verpfändet noch übereignet werden. Wird die gelieferte Ware mit anderen Gegenständen verbunden, so tritt der Käufer sein Eigentum bzw. Miteigentum an dem neuen Gegenstand im Augenblick der Entstehung an uns ab. Verkauft der Abnehmer die gelieferte Ware, so tritt er bis zur völligen Bezahlung aller uns zustehenden Forderungen mit allen Nebenrechten im Augenblick der Entstehung der Gegenstand an uns ab.
Erfüllungsort für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Verbindlichkeiten ist 58119 Hagen. Gerichtsstand - auch Klagen im Wechsel- oder Scheckprozess - ist das für Hagen zuständige Gericht.

Dem Vertrag liegt ausschließlich deutsches Recht zugrunde.
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen durch schriftliche Vereinbarung aufgehoben oder aus anderen Gründen rechtsunwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit aller anderen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der rechtsunwirksamen Bestimmung soll eine bei sinngemäßer Vertragsauslegung zulässige gültige Bestimmung treten.

quada V+F® Laserschweißdraht GmbH - Bachstraße 19 - 58239 Schwerte
Ausgabe: Januar 2004